Dr. Kinner zum 3. Vorstandsmitglied der KZVB gewählt
Dr. Manfred Kinner wird drittes Vorstandsmitglied der KZVB
Im Rahmen der Vertreterversammlung am 8.7.2017 wurde Dr. Manfred
Kinner als weiteres Vorstandsmitglied gewählt. Bereits auf der
Vertreterversammlung am 18.2.2017 hatte der Freie Verband mit seiner
Mehrheit eine Satzungsänderung beschlossen, die unter anderem die Zahl
der Delegierten von 27 auf 45 und den Vorstand auf 3 Mitglieder
erweiterte. Unstreitig war, dass die Zahl der Delegierten erst zur
nächsten Legislaturperiode umgesetzt werden konnte.
ZZB vertritt die
Auffassung, dass dies auch für das weitere Vorstandsmitglied gelten
müsse. Die Satzung sieht nämlich die Wahl des Vorstandes in der ersten,
konstituierenden Sitzung der Vertreterversammlung vor. Diese fand
bereits am 26.11.2016 statt. Hier wurden nach der damals bestehenden
Satzung zwei Vorstandsmitglieder gewählt und aus deren Mitte, in
getrennten Wahlgängen, der erste Vorsitzende und der stellvertreten
Vorsitzenden des Vorstandes- bekannter Weise ZA Christian Berger und Dr.
Rüdiger Schott.
Der Freie Verband Bayern sah dies anders. Er vertrat
entgegen des Wortlauts der Satzung die Auffassung, dass auch im Laufe
der Legislatur die Wahl des dritten Vorstandes erfolgen könne. ZZB
forderte in der Vertreterversammlung vehement, dass diese grundsätzliche
Veränderung des Vorstandes erst nach Anpassung der Wahlordnung in der
nächsten Legislatur hätte umgesetzt werden können.
Dr. Armin Walter,
Listensprecher von ZZB, führte in der Versammlung am 8.7. an einem
Beispiel aus: Wenn eine beschlossene Satzungsänderung den Vorstand von 3
auf 2 Personen reduziert hätte, könnte in der laufenden Legislatur
diese Satzungsänderung aus rechtlichen Gründen nicht umgesetzt werden.
Gleiches müsse auch für den Fall gelten, dass der Vorstand von 2 auf 3
Personen vergrößert werden soll. Der Grundsatz des Vertrauensschutzes
würde durch die Umsetzung der Satzungsänderung in der laufenden
Legislatur verletzt.
Dr. Axel Wiedenmann, ZZB, machte darauf aufmerksam,
dass die Wahlordnung bei der Satzungsänderung nicht auf die Erweiterung
des Vorstandes angepasst worden war und auch deshalb eine Wahl nicht
stattfinden könne, da eine gültige Wahlordnung als Grundlage fehle.
Alle
entsprechenden Anträge von ZZB wurden mit Mehrheit des Freien Verbandes
abgelehnt. So wurde die Wahl durchgeführt. Berger schlug zur Wahl zum 3
Vorstandsmitglied sowohl Dr. Manfred Kinner als auch Dr. Michael
Rottner vor. Berger hatte zuvor in einem Rundschreiben Rottner zu seinem
Wunschkandidaten erklärt. Die Nominierung zweier rivalisierender
Kandidaten durch den Vorsitzenden des FVDZ zeigt die innere
Zerrissenheit des Freien Verbandes.
ZZB stellte Dr. Norbert Rinner als Kandidaten auf. Rinner wurde vom FVDZ nicht unterstützt. Dies steht im Widerspruch zu Bergers Ankündigungen im Vorfeld der KZVB Wahlen, dass er eine Zusammenarbeit aller Parteien auf allen Ebenen anstreben würde.
Im ersten Wahlgang erreichte kein Kandidat die erforderliche Mehrheit der satzungsgemäß gewählten 27 Delegierten (Kinner 10, Rinner 8, Rottner 6 Stimmen der 24 anwesenden Delegierten). Da auch Im zweiten Wahlgang keiner der Kandidaten die erforderliche Stimmenzahl auf sich vereinigen konnte, wurde ein dritte Wahlgang erforderlich. Hier zog Rottner seine Kandidatur zurück. Damit war vorauszusehen, dass Norbert Rinner wahrscheinlich keine Chance mehr hatte, die Mehrheit der Stimme auf sich zu vereinigen. Kinner erreichte 18 und Rinner 6 der abgegebenen Stimmen.
Dr. Norbert Rinner wusste, dass seine Chancen nicht groß waren
und hat sich trotzdem der Wahl gestellt. Dafür gebührt ihm Dank,
Anerkennung und großen Respekt. Eine Wahl Rinners wäre aufgrund der
deutlichen Stimmenmehrheit des FVDZ ohnehin kaum von Erfolg gekrönt
gewesen. Manfred Kinner ist 3. Mitglied des Vorstandes der KZVB.
Trotz
aller Bedenken über die Zulässigkeit der Wahl gratuliert ZZB dem
Gewählten und wünscht ihm eine glückliche Hand bei seinen
Entscheidungen. Auf meine Intervention vor der Wahl, dass satzungsgemäß
in der konstituierenden Sitzung aus der Mitte der zum Vorstand gewählten
Mitglieder in getrennten Wahlgängen der Vorsitzende und der
stellvertretende Vorsitzende zu wählen sei, wurde nun außerhalb der
Tagesordnung diese Wahl in dieser Vertreterversammlung durchgeführt mit
Bestätigung von Berger und Schott in ihren Ämtern.
Insgesamt erweitert Berger und Schott die Verantwortungsebene der KZVB auf nunmehr 3 Vorstände und 3 Geschäftsführer sowie einen stellvertretenden Geschäftsführer. Gegenüber der ZZB geführten KZV steigen damit die Kosten für diese Vorstands/ Geschäftsführerebene um jährlich mehr als 500.000 € an.
Dr. Armin Walter
Vorsitzender ZZB
9. Juli 2017
